\u00a7 1 Vertragsgegenstand<\/p>\n
1. Der Provider stellt den Kunden w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit auf ihren Internetservern Speicherkapazit\u00e4ten in der Gr\u00f6\u00dfenordnung des jeweils bestellten Angebotes bereit. der Provider h\u00e4lt die durch den Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der Art dauerhaft zum Abruf f\u00fcr dritte Internetnutzer bereit, so dass diese \u00fcber die Verbindung zwischen dem Internetserver und dem Netz des Internet als Teil der \u00d6ffentlichkeit Zugang zu den Daten und Inhalten von einem individuell gew\u00e4hlten Ort oder zu einer individuell gew\u00e4hlten Zeit haben. der Provider schuldet jedoch nicht den erfolgreichen Abruf durch Internetnutzer im Einzelfall. der Provider ist jedoch daf\u00fcr verantwortlich, dass ein von ihm betriebenes Netz einschlie\u00dflich der Schnittstelle zu Netzen Dritter dauerhaft in einem solchen Zustand sind, dass dritte Internetnutzer Zugang zu den bereitgestellten Daten und Inhalten haben.<\/p>\n
2. Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Entgelder verpflichtet.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 2 Geltungsbereich<\/p>\n
1. Die mit dem Provider abgeschlossenen Vertragsverh\u00e4ltnisse betreffend des bestellten Produkts unterliegen den mit der Bestellung definierten Bedingungen. Alle Leistungen erfolgen ausschlie\u00dflich auf Grundlage dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n
2. der Provider erkennt die Gesch\u00e4ftsbedingungen von Kunden nicht an, es sei denn, es erfolgt eine ausdr\u00fcckliche schriftliche Erkl\u00e4rung des Anerkenntnisses.<\/p>\n
3. der Provider ist berechtigt, den Inhalt des Vertrages sowie die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu \u00e4ndern. Die Zustimmung zur Vertrags\u00e4nderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der \u00c4nderung nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe der \u00c4nderung widerspricht.<\/p>\n
4. Auf zuk\u00fcnftige Gesch\u00e4fte der Parteien finden die AGB in der zum Zeitpunkt des Gesch\u00e4ftsabschlusses geltenden Fassung Anwendung.<\/p>\n
5. Soweit der Kunde Produkte dritter Anbieter \u00fcber den Provider bestellt oder mitbestellt, begr\u00fcndet dieses Vertragsverh\u00e4ltnisse mit dem jeweiligen dritten Anbieter und unterliegt deren Konditionen und allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche sind gegen diese Anbieter geltend zu machen. der Provider verpflichtet sich, die genauen Kontaktdaten dem Kunden auf Nachfrage mitzuteilen.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 3 Bestellung<\/p>\n
1. Bei der Bestellung hat der Kunde grunds\u00e4tzlich s\u00e4mtliche ihn betreffenden Kontaktdaten korrekt anzugeben. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Gewerbetreibende, welche die Bezeichnung ihres Unternehmens entsprechend den Grunds\u00e4tzen des \u00a7 6 Teledienstesgesetz anzugeben verpflichtet sind. Kosten, welche dem Provider aufgrund der Angabe falscher Namen und Bezeichnungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.<\/p>\n
2. Der Provider ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 21 Werktagen anzunehmen.<\/p>\n
3. Der Vertrag kommt mit der ersten Erf\u00fcllungshandlung, in der Regel die \u00dcbersendung der Zugangsdaten, zustande.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 4 Leistungen des Provider<\/p>\n
1. Der Provider erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach Ma\u00dfgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Sonderleistungen erbringt der Provider nach Absprache. Diese werden nach Zeitaufwand mit festen Stundens\u00e4tzen berechnet. Zus\u00e4tzlich stellt der Provider eigene Aufwendungen in Rechnung.<\/p>\n
2. In der Regel h\u00e4lt der Provider die von den Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der Art dauerhaft f\u00fcr dritte Internetbenutzer bereit, dass diese als Teil der \u00d6ffentlichkeit Zugang zu den Daten und Inhalten von einem individuell gew\u00e4hlten Ort und einer individuell gew\u00e4hlten Zeit haben. der Provider schuldet jedoch nicht den erfolgreichen Abruf durch Internetnutzer im Einzelfall. Sie ist daf\u00fcr verantwortlich, dass ein von ihr betriebenes Netz einschlie\u00dflich der Schnittstelle zu Netzen Dritten in einem solchen Zustand sind, dass dritte Internetnutzer Zugang zu den von den Kunden bereitgestellten Daten und Inhalten haben.<\/p>\n
3. Der Provider gew\u00e4hrleistet eine Erreichbarkeit des Accounts von mindestens 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Account aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die au\u00dferhalb des Einflussbereichs des Providers liegen (h\u00f6here Gewalt, Verschulden Dritter etc.) \u00fcber das Internet nicht zu erreichen ist.<\/p>\n
4. Der Provider ist berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschr\u00e4nken, sofern Instandhaltungsarbeiten dies erfordern. In den Angeboten des Providers ist ein festgelegtes Volumen an Datentransfer enthalten, welches sich nach dem Angebot zur Zeit der Bestellung richtet. \u00dcber dieses Transfervolumen hinaus gehenden Traffic stellt der Provider gesondert in Rechnung. Der Kunde ist berechtigt, dem Provider per eingeschriebenem Brief eine monatliche H\u00f6chstgrenze an Datentransfer vorzugeben, welche \u00fcber den Account abgewickelt werden kann. Ist diese H\u00f6chstgrenze erreicht, ist weiterer Datentransfer in dem entsprechenden Abrechnungszeitraum nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n
5. Das Transfervolumen beinhaltet s\u00e4mtliche unterschiedliche Arten von Datentransfer. Der \u00dcbertraffic wird in MB abgerechnet. F\u00fcr die Berechnung des Datentransfervolumens entspricht 1 GB 1.000 MB, 1 MB 1.000 KB und 1 KB 1.000 Byte.<\/p>\n
6. Der Kunde w\u00e4hlt bei der Bestellung des Angebotes einen der zu diesem Zeitpunkt geltenden Tarife aus. Der Kunde kann von einem niedrigeren zu einem h\u00f6heren Tarif wechseln. Ein Wechsel von einem h\u00f6heren zu einem niedrigeren Tarif ist nicht m\u00f6glich. Ist keine abweichende Regelung getroffen, ist in dem Tarif ein Transfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat enthalten.<\/p>\n
7. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse. Er hat ebenfalls keinen Anspruch auf einen physischen Server oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite. Schwankungen in der dem Kunden zur Verf\u00fcgung gestellten Bandbreite sind m\u00f6glich.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 5 Pflichten des Kunden<\/p>\n
1. Der Kunde versichert, dass die dem Provider mitgeteilten Daten richtig und vollst\u00e4ndig sind.<\/p>\n
2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Provider unverz\u00fcglich anzuzeigen, wenn sich seine f\u00fcr den Rechnungsempfang angegebene E-Mail-Adresse \u00e4ndert oder er Rechnungslegung k\u00fcnftig an eine andere E-Mail-Adresse w\u00fcnscht. Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet dem Provider anzuzeigen, wenn sich seine Rechnungs- bzw. Wohnanschrift \u00e4ndert.<\/p>\n
3. Der Kunde ist verpflichtet, die in E-Mail-Postf\u00e4chern eingegangen Nachrichten sp\u00e4testens nach vier Wochen abzufragen. der Provider beh\u00e4lt sich das Recht vor, die seit mehr als 150 Tagen im Postfach befindlichen Nachrichten zu l\u00f6schen sowie bei Erreichen der Kapazit\u00e4tsgrenze der Postf\u00e4cher eingehende Nachrichten zur\u00fcckzusenden.<\/p>\n
4. Der Provider stellt dem Kunden ein Interface zur Verf\u00fcgung, mit welchem dieser seinen Account \u00fcber das Internet verwalten kann. Dieser Zugang ist durch ein Passwort gesch\u00fctzt. Der Kunde ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Er verpflichtet sich weiter, den Provider unverz\u00fcglich zu informieren, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Soweit Dritte infolge eines Verschuldens des Kunden die Leistungen des Providers nutzen, haftet der Kunde des Providers hierf\u00fcr.<\/p>\n
5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten und Inhalte nach jeder \u00c4nderung zu sichern. Dar\u00fcber hinaus muss eine Sicherung s\u00e4mtlicher Daten auf dem von dem Provider zur Verf\u00fcgung gestellten Account im Abstand von sieben Tagen erfolgen. Dabei d\u00fcrfen die Sicherungskopien nicht auf dem Server des Providers gespeichert werden. \u00dcbermittelt der Kunde Daten an den Provider ist er verpflichtet, von diesen ebenfalls Kopien vorzuhalten. Nimmt der Provider Arbeiten an dem einzelnen Account oder dem Server vor, hat der Kunde vor Beginn der Arbeiten eine Datensicherung durchzuf\u00fchren. Der Kunde ist auch vor der Neuinstallation von Programmen zur Sicherung seiner Daten verpflichtet.<\/p>\n
6. Der Kunde verpflichtet sich, auf dem Account keine Programme zu betreiben, welche die Leistungsf\u00e4higkeit des Servers sowie die Funktion der anderen auf dem Server befindlichen Accounts beeinflussen. Stellt der Provider insoweit eine Pflichtverletzung fest, oder wird ihr eine solche gemeldet, ist dieser berechtigt, den Account unverz\u00fcglich zu sperren.<\/p>\n
7. Der Kunde verpflichtet sich, an den von den Provider gegebenenfalls zur Verf\u00fcgung gestellten Programmen keine Ver\u00e4nderungen vorzunehmen, welche \u00fcber die durch das Programm angebotenen Einstellungen hinausgehen. Der Kunde wird ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass bereits geringf\u00fcgige Ver\u00e4nderungen an der Software die Funktion des gesamten Systems beeinflussen k\u00f6nnen. Nimmt der Kunde solche \u00c4nderungen dennoch vor, wird der Provider von der Haftung frei. Der Kunde ist verpflichtet, jedes Programm vor der Inbetriebnahme auf seine Tauglichkeit zu der vom Kunden beabsichtigten Nutzung zu pr\u00fcfen. Dies gilt insbesondere bei einer kommerziellen Nutzung des Accounts.<\/p>\n
8. Dem Kunden ist es verboten, Spam-E-Mails zu versenden oder versenden zu lassen. Stellt der Provider insoweit einen Versto\u00df fest, oder wird ihr ein solcher gemeldet, ist sie berechtigt, den Account unverz\u00fcglich zu sperren.<\/p>\n
9. Verletzt der Kunde seine oben bezeichneten Vertragspflichten mit der Folge, dass der Provider den Account sperrt, bleibt der Kunde dennoch zur Leistung verpflichtet.<\/p>\n
10. Der Kunde ist f\u00fcr die bereitgestellten Daten und Inhalte verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverh\u00e4ltnis von Anspr\u00fcchen Dritter frei, welche aufgrund dieser Daten und Inhalte geltend gemacht werden.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 6 Entgelte<\/p>\n
1. Der Provider stellt ihre Leistungen in der Regel halbj\u00e4hrlich oder j\u00e4hrlich im Voraus in Rechnung, wenn nicht anders in der Leistungsbeschreibung vermerkt. Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Lastschrifteinzug oder \u00dcberweisung. Der Kunde erm\u00e4chtigt den Provider, das Entgelt von dem bei der Bestellung angegebenen Konto einzuziehen. Die Rechnungsstellung erfolgt rechtzeitig vor dem Bankeinzug. F\u00fcr den Fall, dass die kontof\u00fchrende Bank die Lastschrift des Providers nicht einl\u00f6st, berechnet diese eine Aufwandsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 29 \u20ac. Soweit sich die Bankverbindung des Kunden \u00e4ndert, ist dieser verpflichtet, dies dem Provider unverz\u00fcglich mitzuteilen.<\/p>\n
2. Der Kunde erkl\u00e4rt sein Einverst\u00e4ndnis damit, dass die Rechnungsstellung ausschlie\u00dflich per E-Mail erfolgt. Der Versand der Rechnung geschieht an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. W\u00fcnscht der Kunde eine Rechnungstellung auf dem Postweg, berechnet der Provider hierf\u00fcr 5,00 \u20ac monatlich, bzw. den in der jeweils aktuellen Preisliste ausgewiesenen Betrag.<\/p>\n
3. Einmalige Entgelte, insbesondere die Setup-Geb\u00fchr sowie die Geb\u00fchren f\u00fcr \u00dcbertraffic und Kaufpreise f\u00fcr zus\u00e4tzliche Produkte, werden nach Entstehen der Forderung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.<\/p>\n
4. Der Kunde ist auch f\u00fcr Entgelte, welche Dritte unberechtigt \u00fcber seinen Account verursacht haben, verantwortlich. Ihm obliegt die Beweislast daf\u00fcr, dass er das Entstehen der Kosten nicht zu vertreten hat.<\/p>\n
5. Der Kunde schuldet dann, wenn seine kontof\u00fchrende Bank die Lastschrift nicht einl\u00f6st, von dem Zeitpunkt der R\u00fcckholung des Betrages an Zinsen in H\u00f6he von 5 % \u00fcber dem Basiszins der EZB, falls er keinen niedrigeren Zinsschaden nachweist. F\u00fcr Mahnungen berechnet der Provider eine Geb\u00fchr in H\u00f6he von \u20ac 10,-.<\/p>\n
6. Der Provider beh\u00e4lt sich \u00c4nderungen der Entgelte vor. Diese werden rechtzeitig publiziert und den Kunden mitgeteilt. Erh\u00f6hungen der Entgelte begr\u00fcnden ein Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung des Vertrages mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der \u00c4nderung. Bei Bestellung bekannte \u00c4nderungen der Entgelte sowie das Auslaufen von Aktionspreisen begr\u00fcnden das Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung nicht.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 7 Lizenzbedingungen<\/p>\n
1. Der Kunde erh\u00e4lt von dem Provider f\u00fcr die Vertragsdauer ein nicht ausschlie\u00dfliches Recht zur Nutzung der durch der Provider zur Verf\u00fcgung gestellten Programme. Der Begriff Programm umfasst das Originalprogramm, alle Vervielf\u00e4ltigungen sowie Teile des Programms auch dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind.<\/p>\n
2. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass die Lizenzvereinbarungen eingehalten werden. Der Kunde darf Programme nur auf einem Rechner nutzen, es sei denn, es bestehen abweichende schriftliche Vereinbarungen.<\/p>\n
3. Die Lizenzgeb\u00fchren k\u00f6nnen nach der Anzahl der Benutzer, den Ressourcen oder einer Kombination aus beidem berechnet werden. Soweit der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert wird, d\u00fcrfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter der Kontrolle dieses Programms stehen. Die Nutzung darf die Gesamtzahl der zul\u00e4ssigen Benutzer oder Ressourcen nicht \u00fcbersteigen.<\/p>\n
4. Der Kunde darf Sicherungskopien der Programme erstellen. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke nicht ver\u00e4ndern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als vorgesehen zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu \u00fcbertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln oder ein anderer Weise zu \u00fcbersetzen, sofern solches nicht ausdr\u00fccklich oder gesetzlich gestattet ist. Zur Vergabe von Unterlizenzen ist er nicht berechtigt.<\/p>\n
5. S\u00e4mtliche Nutzungsrechte enden mit der K\u00fcndigung des Vertrages. Der Kunde ist verpflichtet, nach Vertragsende alle Datentr\u00e4ger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen unverz\u00fcglich zur\u00fcckzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, alle gespeicherten Programme von seinem Computersystem zu l\u00f6schen. Vertragliche Nebenpflichten bestehen \u00fcber eine K\u00fcndigung des Vertrages hinaus fort. F\u00fcr jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Lizenzbedingungen ist eine Vertragsstrafe in H\u00f6he von \u20ac 3.000,00 abbedungen. Diese Vertragsstrafe schliesst Strafen des Lizenzgebers \/ Programmherstellers etc. nicht ein.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 8 Dauer des Vertragsverh\u00e4ltnisses, K\u00fcndigung<\/p>\n
1. Der Vertrag beginnt mit Bereitstellung des Accounts. Der Kunde wird hier\u00fcber durch eine E-Mail, welche seine Zugangsdaten beinhaltet, informiert.<\/p>\n
2. Falls nicht anders in der Leistungsbeschreibung vermerkt, wird der Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verl\u00e4ngert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, wenn er nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf gek\u00fcndigt wird. Die K\u00fcndigung muss seitens des Kunden durch eingeschriebenen Brief oder per Fax erfolgen. Der Zugangsnachweis obliegt dem Kunden. Einer Angabe von Gr\u00fcnden bedarf es f\u00fcr die K\u00fcndigung nicht. Das Recht zur fristlosen K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt davon unber\u00fchrt. Als wichtiger Grund f\u00fcr die K\u00fcndigung des Vertrages durch der Provider gilt insbesondere:<\/p>\n
ein Versto\u00df des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,<\/p>\n
die Ver\u00f6ffentlichung von extremistischen, rassistischen Inhalten auf dem Account des Kunden sowie Verlinkungen von dem Account auf derartige Inhalte,<\/p>\n
ein Zahlungsr\u00fcckstand entsprechend der H\u00f6he einer Monatsmiete, wenn dieser nach einer R\u00fccklastschrift nicht innerhalb von f\u00fcnf Werktagen, eingehend bei dem Provider, ausgeglichen ist,<\/p>\n
ein dem vorangehenden Punkt vergleichbarer R\u00fcckstand betreffend der Setupgeb\u00fchr,<\/p>\n
wenn der Kunde auf dem Account Programme betreibt, welche die Funktion des Servers oder die Accounts der anderen auf dem Server gehosteten Kunden beeinflussen,<\/p>\n
die Fortsetzung von Vertragsverst\u00f6\u00dfen nach Abmahnung durch der Provider,<\/p>\n
das Bereitstellen von Downloads in unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigem Umfang,<\/p>\n
die Er\u00f6ffnung des Insolvenzverfahrens oder die Ablehnung der Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse \u00fcber das Verm\u00f6gen des Kunden,<\/p>\n
wenn grundlegende \u00c4nderungen der technischen Standards es dem Provider unzumutbar machen, ihr Leistungen ganz oder teilweise zu erbringen.<\/p>\n
3. Der Provider ist berechtigt, den Account nach einer R\u00fccklastschrift sowie nach Pflichtverletzungen durch den Kunden, welche der Provider zu einer K\u00fcndigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses berechtigen, ohne Vorank\u00fcndigung sofort zu sperren. F\u00fcr die Entsperrung berechnet der Provider eine Geb\u00fchr von 19,00 \u20ac bzw. in der H\u00f6he, welche sich aus der jeweils aktuellen Preisliste ergibt. Die Geb\u00fchr muss vor der Entsperrung bei des Providers eingehen.<\/p>\n
4. Soweit eine fristlose K\u00fcndigung nicht durch der Provider verschuldet wurde, besteht kein Anspruch auf Erstattung von gezahltem Entgelt. Dies gilt sowohl betreffend der Hauptleistungen als auch wegen abtrennbarer Einzelleistungen oder bestellte Zusatzleistungen.<\/p>\n
5. Nach einer K\u00fcndigung wird das im Voraus entrichtete Entgelt von dem Provider angebotenen oder vermittelte Leistungen oder Dienste, deren Zahlungsintervalle bei der K\u00fcndigung noch nicht abgelaufen sind von dem Provider nicht erstattet.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 9 Rechte Dritter, Untersagte Inhalte<\/p>\n
1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm hinterlegten Daten und Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, insbesondere gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen versto\u00dfen.<\/p>\n
2. Es ist dem Kunden untersagt, auf seinem Account extremistische, rassistische oder pornografische Inhalte zu ver\u00f6ffentlichen, sowie sonstige Inhalte, welche gegen die guten Sitten versto\u00dfen. Es ist dem Kunden dar\u00fcber hinaus untersagt, Verlinkungen herzustellen oder aufrecht zu erhalten, welche auf solche Inhalte verweisen. Untersagt sind auch Banner mit den oben aufgef\u00fchrten Inhalten.<\/p>\n
3. Es ist dem Kunden untersagt, \u00fcber seinen Account Massen-E-Mails zu versenden oder ein Versenden solcher E-Mails zuzulassen.<\/p>\n
4. Der Provider ist berechtigt, den Account ohne Vorank\u00fcndigung zu sperren, wenn dieser feststellt oder durch Dritte die Mitteilung erh\u00e4lt, dass der Kunde gegen die Verbote der Abs\u00e4tze 1 bis 3 verst\u00f6\u00dft. der Provider ist unter den oben bezeichneten Umst\u00e4nden dar\u00fcber hinaus berechtigt, den Vertrag fristlos zu k\u00fcndigen.<\/p>\n
5. Der Kunde ist verpflichtet, die hinterlegten Daten so kenntlich zu machen, dass der Urheber oder f\u00fcr die Inhalte Verantwortliche und dessen Anschrift eindeutig feststellbar sind.<\/p>\n
6. Gewerbliche Kunden verpflichten sich, im Falle eines Zuwiderhandelns gegen die Abs\u00e4tze 1 bis 3 unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, f\u00fcr jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in H\u00f6he von 5000,00 \u20ac an der Provider.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 10 Internetdomains<\/p>\n
1. Soweit Gegenstand der Leistungen des Providers auch die Verschaffung und\/oder Pflege von Internetdomains ist, wird dieser gegen\u00fcber der DENIC oder der InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler t\u00e4tig. Durch Vertr\u00e4ge mit solchen Organisationen wird ausschlie\u00dflich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Der Provider betreut w\u00e4hrend der Dauer des Vertragsverh\u00e4ltnisses die registrierten Domains auf Grundlage der jeweils g\u00fcltigen Richtlinien der DENIC. Die Parteien sind bereit, das Vertragsverh\u00e4ltnis entsprechend anzupassen, wenn diese Richtlinien sich \u00e4ndern. F\u00fcr andere Domaintypen (.com, .fr, .net, etc.) finden die Vergaberichtlinien des jeweils zust\u00e4ndigen Registrierungsstelle Anwendung.<\/p>\n
2. Der Provider meldet die Domains im Namen und Auftrag des Kunden an. Der Kunde wird als Nutzungsberechtigter der Domain eingetragen. Der Provider wird als „tech-c und zone-c“ eingetragen. Die Speicherung der inhaberbezogenen Daten erfolgt nach den Richtlinien der DENIC. Untersagt ist die Registrierung von Domains, welche gegen die in \u00a7 9 Abs. 1 und 2 genannten Verbote versto\u00dfen.<\/p>\n
3. Der Provider hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Dieser \u00fcbernimmt deshalb keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass die f\u00fcr den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter oder einzigartig sind oder auf Dauer Bestand haben. Dies gilt auch f\u00fcr Subdomains. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.<\/p>\n
4. Werden durch den Provider im Auftrag des Kunden registrierte Domains gel\u00f6scht oder aufgrund der Entscheidung in einem Rechtsstreit gek\u00fcndigt, besteht kein Anspruch gegen der Provider auf Beantragung einer Ersatzdomain.<\/p>\n
5. Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er den Provider hiervon unverz\u00fcglich unterrichten.<\/p>\n
6. Der Provider ist berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten, falls der Kunde nicht umgehend Sicherheit f\u00fcr etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender H\u00f6he (mindestens 7.500,00 \u20ac) stellt. Der Kunde stellt den Provider von Ersatzanspr\u00fcchen Dritter, welche auf der unzul\u00e4ssigen Verwendung einer Domain beruhen, frei.<\/p>\n
7. Wird der Provider auf eine angebliche Verletzung von Rechten Dritter hingewiesen, ist dieser berechtigt, die Domain in die Pflege des jeweiligen Registrars zu stellen (Dispute-Verfahren) und sie unverz\u00fcglich zu sperren.<\/p>\n
8. Sollen vorhandene Domains, welche von einem anderen Anbieter betreut werden, k\u00fcnftig durch den Provider betreut werden, wird dieser versuchen, die Ummeldung durchzuf\u00fchren. Dem Kunden ist bekannt, dass zu einer erfolgreichen Ummeldung die Mitwirkung des bisherigen Anbieters notwendig ist. Bleibt diese Mitwirkung aus, kann der Provider keine Gew\u00e4hr f\u00fcr eine erfolgreiche \u00dcbernahme leisten.<\/p>\n
9. Der Provider ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses freizugeben. Mit der Freigabe erl\u00f6schen alle Rechte aus der Registrierung.<\/p>\n
10. Sofern der Kunde nach Vertragsende die registrierte Domain \u00fcber einen anderen Anbieter weiter nutzen m\u00f6chte, hat er dies dem Provider rechtzeitig vor Vertragsende anzuzeigen. Der Provider wird die Freigabe unentgeltlich erteilen, sofern Zahlungsr\u00fcckst\u00e4nde des Kunden nicht bestehen.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 11 Datenschutz<\/p>\n
1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass pers\u00f6nliche Daten, welche sein Nutzungsverhalten betreffen, die Dauer der Verbindungen, Zugangskennw\u00f6rter, Up- und Downloads von dem Provider w\u00e4hrend der Dauer des Vertragsverh\u00e4ltnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erf\u00fcllung des Vertragszwecks, insbesondere f\u00fcr Abrechnungszwecke notwendig ist. Der Kunde erkl\u00e4rt mit der Speicherung sein Einverst\u00e4ndnis. Die erhobenen Daten kann der Provider auch f\u00fcr die Beratung ihrer Kunden und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsdienstleistungen verwerten. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.<\/p>\n
2. Der Provider ist verpflichtet, dem Kunden auf Verlangen jederzeit \u00fcber den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollst\u00e4ndig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Provider wird diese Daten ebenso wenig wie deren Inhalt ohne Einverst\u00e4ndnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Hiervon ausgenommen sind F\u00e4lle, in welchen der Provider gesetzlich verpflichtet ist, insbesondere staatliche Stellen sowie sonstige Auskunftsberechtigte, diese Daten zu offenbaren.<\/p>\n
3. Der Provider weist den Kunden ausdr\u00fccklich darauf hin, dass der Datenschutz f\u00fcr Daten\u00fcbertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gew\u00e4hrleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass der Provider die auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Dies ist auch Dritten gegebenenfalls m\u00f6glich. F\u00fcr die Sicherheit seiner Daten und Inhalte tr\u00e4gt der Kunde deshalb selbst Sorge.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 12 Haftungsbeschr\u00e4nkung<\/p>\n
1. Der Provider haftet f\u00fcr Sch\u00e4den nur, wenn dieser oder deren Erf\u00fcllungsgehilfen grob fahrl\u00e4ssig oder vors\u00e4tzlich eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Erfolgt die schuldhafte Verletzung nicht grob fahrl\u00e4ssig oder vors\u00e4tzlich, ist die Haftung auf den Schaden beschr\u00e4nkt, welcher bei Abschluss des Vertrages vern\u00fcnftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung wegen leicht fahrl\u00e4ssiger Verletzung von Leben, K\u00f6rper, Gesundheit sowie aufgrund gesetzlicher Vorschriften bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n
2. Die Haftung ist der H\u00f6he nach beschr\u00e4nkt auf das jeweilige monatliche Entgelt, h\u00f6chstens jedoch auf den durchschnittlichen Vertragswert von zwei Jahren. Die Gesamthaftung je Kunde ist auf 1.000,00 \u20ac beschr\u00e4nkt.<\/p>\n
3. Der Provider haftet nicht f\u00fcr die korrekte Funktion des Internets, soweit dies au\u00dferhalb seines Verantwortungsbereiches liegt, sofern nicht eine Haftung nach Abs. 1 und 2 gegeben ist.<\/p>\n
4. Die Haftungsregelung des \u00a7 7 Abs. 2 TKV (TelekommunikationskundenschutzVO) bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand<\/p>\n
1. Auf die mit dem Provider geschlossenen Vertr\u00e4ge findet deutsches Recht Anwendung.<\/p>\n
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die f\u00fcr den Sitz des Providers zust\u00e4ndigen Gerichte ausschlie\u00dflich zust\u00e4ndig. Der Provider ist dar\u00fcber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Wohn- oder Gesch\u00e4ftsitz zu verklagen.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 14 Sonstiges<\/p>\n
1. Der Provider ist berechtigt, Dritte und Erf\u00fcllungsgehilfen mit der Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen. Dieser ist dar\u00fcber hinaus berechtigt, zur Erbringung der Leistungen neuere bzw. andere Systeme und Verfahren zu verwenden, als sie zun\u00e4chst Vertragsgegenstand waren, soweit dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.<\/p>\n
2. Ein Verkauf einzelner Gesch\u00e4ftsbereiche oder ein Gesellschafterwechsel begr\u00fcndet kein Sonderk\u00fcndigungsrecht.<\/p>\n
3. Dem Kunden steht das Recht zu, bei einer Vertrags\u00fcbernahme den Vertrag zu k\u00fcndigen.<\/p>\n
4. Der Kunde ist lediglich zur Aufrechnung mit anerkannten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen gegen den Provider berechtigt.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 15 Schlussbestimmungen<\/p>\n
1. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftliche vereinbart wurden. Dies gilt auch f\u00fcr eine \u00c4nderung dieser Schriftformklausel.<\/p>\n
2. Alle Erkl\u00e4rungen des Providers k\u00f6nnen auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden.<\/p>\n
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausf\u00fcllungsbed\u00fcrftige L\u00fccke enthalten, so ber\u00fchrt dies die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der L\u00fccke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, welche von den Parteien vereinbart worden w\u00e4re, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt h\u00e4tten.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a7 16 Widerrufsrecht<\/p>\n
1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann der geschlossene Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang einer Annahmeerkl\u00e4rung oder nach Bereitstellung der Leistung durch entsprechende Mitteilung an die Firma nd-Consulting, vertreten durch den\u00a0Inhaber Josef Maier, Lindenstrasse 22, 85669 Pastetten, widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begr\u00fcndung enthalten und ist in Textform zu erkl\u00e4ren. Zur Fristwahrung gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung.<\/p>\n
2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Provider mit der Ausf\u00fchrung der Dienstleistung mit ausdr\u00fccklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u00a7 1 Vertragsgegenstand 1. Der Provider stellt den Kunden w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit auf ihren Internetservern Speicherkapazit\u00e4ten in der Gr\u00f6\u00dfenordnung des jeweils bestellten Angebotes bereit. der Provider h\u00e4lt die durch den Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-8","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/8","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/8\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":90,"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/8\/revisions\/90"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/mywebhoster.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}